Impressum

Angaben nach § 5 Telemediengesetz (TMG):

Domain-Inhaber:
Rechtsanwalt Felix Kushnir

Name und Anschrift des Diensteanbieters:
Felix Kushnir
Blumenstraße 1
80331 München

Kontaktinformationen:
Telefon: +49 (0) 89 / 5999 - 1868
Fax:        +49 (0) 89 / 5999 - 1869

E-Mail: [email protected]

USt-Identifikationsnummer (nach § 27a UStG): 

USt-ID: DE145/159/21789

Steuernummer:  145/159/21789  

Verantwortlich für den Inhalt:
Rechtsanwalt Felix Kushnir

Berufsbezeichnung und zuständige Kammer:
Der Rechtsanwalt der Kanzlei sind nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland zugelassen und Mitglied der Rechtsanwaltskammer München, Tal 33, 80331 München, E-Mail: [email protected], Internet: www.rak-muenchen.de.
Die Wahrnehmung widerstreitender Interessen ist Rechtsanwälten aufgrund berufsrechtlicher Regelungen untersagt (§ 43a Abs. 4 BRAO). Vor Annahme eines Mandates wird deshalb immer geprüft, ob ein Interessenkonflikt vorliegt.

Berufshaftpflichtversicherung:
Rechtsanwalt Felix Kushnir unterhält eine Berufshaftpflichtversicherung bei der Allianz Versicherungs-AG, Königinstr. 28, 80802 München. Räumlicher Geltungsbereich: im gesamten Gebiet der Europäischen Union.

Berufsrechtliche Regelungen:
Es gelten die folgenden berufsrechtlichen Regelungen:
Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO),
Berufsordnung (BORA),
Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG)
Berufsregeln der Rechtsanwälte der Europäischen Union (CCBE)
Die berufsrechtlichen Regelungen können über die Homepage der Bundesrechtsanwaltskammer (www.brak.de) in der Rubrik „Berufsrecht“ auf Deutsch und Englisch eingesehen und abgerufen werden.

Online-Streitbeilegungsplattform / Verbraucherstreitbeilegung / Außergerichtliche Streitschlichtung:
Die EU-Kommission stellt eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten bereit, die unter folgenden Link abrufbar ist: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Für vermögensrechtliche Streitigkeiten aus einem Mandatsverhältnis ist in Deutschland die Schlichtungsstelle der Rechtsanwaltschaft, Neue Grünstraße 17, 10179 Berlin, www.schlichtungsstelle-der-rechtsanwaltschaft.de, zuständig. Darüber hinaus besteht bei Streitigkeiten zwischen Rechtsanwälten und ihren Auftraggebern auf Antrag die Möglichkeit der außergerichtlichen Streitschlichtung bei der regionalen Rechtsanwaltskammer München (gemäß § 73 Abs. 2 Nr. 3 i.V.m. § 73 Abs. 5 BRAO) oder bei der Schlichtungsstelle der Rechtsanwaltschaft (§ 191f BRAO) bei der Bundesrechtsanwaltskammer, im Internet zu finden über die Homepage der Bundesrechtsanwaltskammer (www.brak.de), E‐Mail: [email protected]. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.

Datenschutz:
Der Schutz Ihrer Daten ist für uns ein besonders wichtiges Anliegen. Um unsere Internetseiten nutzen zu können ist es erforderlich, bestimmte Daten zu speichern und zu verarbeiten. In unserer Datenschutzerklärung erfahren Sie im Detail, welche Daten wir erheben, speichern und verarbeiten.

Disclaimer / Haftungsausschluss:

1. Inhalt unseres Onlineangebotes:
Gemäß § 7 Abs. 1 Telemediengesetz (TMG) sind wir als Diensteanbieter für eigene Informationen, die wir zur Nutzung bereithalten, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Haftungsansprüche uns gegenüber sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern unsererseits kein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

Nach § 7 Abs. 2 TMG sind wir jedoch nicht verpflichtet, von uns übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung von Informationen oder zur Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen aufgrund von gerichtlichen oder behördlichen Anordnungen bleiben nach § 7 Abs. 3 TMG auch im Falle der Nichtverantwortlichkeit des Diensteanbieters nach den §§ 8 bis 10 TMG unberührt. Eine solche Haftung besteht jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung. Sobald wir Kenntnis von einer Rechtsverletzung haben, werden wir die entsprechenden Inhalte umgehend löschen.

2. Haftung für Verweise und Links:
Wir erklären ausdrücklich, dass direkte oder indirekte Verweise auf fremde Webseiten ("Hyperlinks") außerhalb unseres Verantwortungsbereiches liegen. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verknüpften Seiten haben wir keinen Einfluss. Deshalb distanzieren wir uns ausdrücklich von sämtlichen Inhalten aller verlinkten Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Zum Zeitpunkt der Anbringung der Links waren keine rechtswidrigen Inhalte auf den verlinkten Seiten erkennbar. Eine fortlaufende Kontrolle der verlinkten Seiten auf Rechtsverstöße und ein Verhindern der Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte ist uns weder technisch möglich noch zumutbar. Für rechtswidrige, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung so dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde.

3. Urheberrechte:
Wir haben an allen Bildern, Filme und Texten, die auf unseren Internetseiten veröffentlicht werden, Urheberrechte. Eine Vervielfältigung, Bearbeitung, sowie jede Art der Verwendung der Bilder, Filme und Texte, ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet. Die Herstellung von Kopien und Downloads für den persönlichen, privaten und nicht kommerziellen Gebrauch ist erlaubt.

4. Rechtswirksamkeit des Haftungsausschlusses:
Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

Stand:01.07.2021